Koalitionsschelte bei Kaffee und TeeKoalitionsschelte bei Kaffee und Tee

SPD Kandidaten blicken bei politischem Frühstück auf Legislaturperiode zurück und nennen Ziele für Heppenheims Zukunft

Die SPD Kandidaten für die Stadtverordnetenversammlung und Interessierte trafen sich zum politischen Frühstück in den Fachwerkstuben. Bei Kaffee und Tee wurden Fragen gestellt und beantwortet. Stimme es, dass die Mehrheitskoalition eine Million mehr für die Metzendorf-Immobilie ausgegeben habe, als das Gebäude wert sei? Leider nein, habe die Antwort gelautet. Der Kaufpreis habe sogar um mehr als 1,2 Millionen Euro höher als der Verkehrswert gelegen. Es sei peinlich gewesen, als die CDU dies in der Stadtverordnetenversammlung mit den angeblich hohen Pro- zesskosten der Verkäufer gerecht- fertigt habe – diese hätten den Wert des Gebäudes nun wirklich nicht erhöht. Die SPD habe damals dafür plädiert, die Eigentümer in die Pflicht zu nehmen, sich um ihr Eigentum zu kümmern. Möglich- keiten wären vorhanden gewe- sen, heißt es in einer Pressemit- teilung der Sozialdemokraten. Grundsätzlich hätte auch die SPD einem Kauf zugestimmt, jedoch nicht zu diesem – wie sie schreibt – überzogenen Preis. Das hat nach Auffassung der Sozialdemokraten nichts mehr mit verantwortungsvollem Umgang mit Steuermitteln zu tun. Das Geld werde sicherlich an anderen Stellen fehlen.
Nun ist die Stadt Eigentümerin dieses historischen Gebäudes. Die SPD stelle sich gerne der städtebaulich interessanten Aufgabe, nun das Gebäude für alle Heppenheimer nutzbar zu machen und es seinem historischen und architektonischen Wert entsprechend in neuem Glanz erscheinen zu lassen. 

Nach dem politischen Frühstück der SPD ging’s zum Beine vertreten und zum Gruppenbild ins Freie. Foto: SPD

Im Rückblick auf die vergangene Sitzungsperiode sei bedauert worden, dass die Koalition so manche Initiative der SPD-Fraktion abgeblockt habe. Wenn man ein vernünftiges Radwegekonzept in Heppenheim haben wolle, müsse man SPD wählen, denn einen entsprechenden Antrag habe die Koalition (CDU, FWHPINI, FDP) abgelehnt.
Wenn man eine vernünftige Stadtbuslinie in Heppenheim möglichst mit Anschluss der Stadtteile haben wolle, müsse man SPD wählen. Auch hier habe die Koalition einen entsprechenden Antrag abgelehnt.
Natürlich müsse man schon etwas Geld in die Hand nehmen. Es sei jedoch eine sinnvolle Investition für die Zukunft der Stadt.

Als nach Beginn dieser Legislaturperiode sich die CDU mit den Stimmen von FWHPINI und FDP eine knappe Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung geschaffen habe, seien konsequent Anträge der SPD abgelehnt worden. Mit zwei Dezernatsvergaben an einen Vertreter der FWHPINI und der FDP sei diese Koalition besiegelt worden. Als Gegenleistung hätten sich die beiden kleinen Parteien ausgesprochen loyal gezeigt und alles folgsam mitgetragen.

Ein wichtiges Ziel in den nächsten Jahren sei der Ausbau des historischen Kurmainzer Amtshofes zu einem Kulturzentrum. Bereits im November 2014 hätten die Sozialdemokraten beantragt, eine Planung zur Umgestaltung des Amtshofs zu einem Kulturzentrum mit Bewirtschafung zu beauftragen. Außer einigen Ansätzen lägen aber noch immer keine umsetzbaren Lösungen vor.

Die SPD spricht sich weiter dafür aus, am Standort der Nibelungensporthalle eine neue Sporthalle zu bauen. Eine Sanierung der bisherigen Halle wäre sehr teuer, ohne dass grundsätzliche Probleme (schlechte Sichtverhältnisse durch Säulen oder zu kleine Spielfläche für den Wettkampfsport) gelöst werden könnten.
In Gesprächen mit betroffenen Vereinen sei klar geworden, dass es eine Halle mit drei Feldern sein müsse, um den zukünftigen Bedarf zu decken. Die SPD schreibe es sich auf die Fahnen, dass hierfür nunmehr ein Grundsatzbeschluss im Parlament gefasst worden ist.

Kritische Worte über LIZ.Linke

Auch über die jüngste Pressemitteilung der LIZ wurde gesprochen. Es sei unseriös, den Menschen zu sagen, ein weiterer Autobahnanschluss wäre kurzfristig zu realisieren. So wichtig er für Heppenheim wäre, werde über die Realisierung auf anderer Ebene entschieden werden. Die Sozialdemokraten glauben, dass dies nur erreicht werden kann, wenn der Anschluss in Richtung Landesgrenze verschoben wird und mit der Metropolregion Rhein-Neckar ein größerer Partner mit ins Boot genommen wird. Dies aber lehne die LIZ ab, eben-so wie die Mehrheitskoalition.

Angemerkt wurde, dass die Art, wie die Zweipersonenfraktion LIZ.Linke in den Gremien zeitweise agiere, als arrogant, diffamierend und verletzend empfunden worden sei. Akteneinsichtsausschüsse, die ein wichtiges Kontrollmittel der Fraktionen sind, seien für Nichtigkeiten gefordert worden. Auch Angriffe in der Öffentlichkeit gegen ehrenamtlich Arbeitende scheue man nicht. Es sei sehr schade, wenn durch diese Zweipersonenfraktion das politische Arbeitsklima derart vergiftet werde.

Aus dem Starkenburger Echo vom 02.03.2016