Stadtparlament: SPD erhält Rückendeckung von der CDU für neuen Beirat – Mitglieder sollen gewählt werden
HEPPENHEIM. Bekommt Heppenheim demnächst doch noch einen Seniorenbeirat? In der Sitzung des Sozial-, Kultur- und Sportausschusses (SKS) zeichnete sich eine von SPD und CDU gebildete Mehrheit für ein solches Gremium ab, für das die SPD-Fraktion sich seit gut sechs Jahren einsetzt. Gegen einen Beirat sprach sich die Stadtverordnete Rosemarie Sutholt aus: Aus Sicht der Grünen sind die älteren Heppenheimer schon jetzt in Stadtparlament wie Ortsbeiräten hinlänglich vertreten und können dort auch die Interessen der Senioren wahrnehmen.
Für Seniorenbeiräte auch in den Kommunen macht sich auf Kreisebene die Seniorenarbeitsgemeinschaft „SPD 60 Plus“ seit gut zehn Jahren stark. Angesichts der demografischen Entwicklung werde es immer wichtiger, den Interessen der älteren Bürgern ein spezielles Sprachrohr zu geben. Was in der jüngeren Vergangenheit zumindest in Heppenheim in Frage gestellt wurde: In der vergangenen Legislaturperiode hatten sich neben den Grünen auch CDU und FDP vehement gegen einen Seniorenbeirat ausgesprochen. Der sei unnötig, weil – siehe oben – die Generation 60 plus bereits bestens repräsentiert sei in den vorhandenen Gremien.
Nun aber ein neuer Anlauf, und auch wenn in der CDU weiter die Meinung besteht, so die Stadtverordnete Mechthild Ludwig im SKS, dass man ebenso gut auf den Beirat verzichten könnte, wird man der SPD nicht mehr im Weg stehen.
25 Prozent aller Kreisstädter, mehr als 6000, haben inzwischen die 60 überschritten, und auch wenn es eine ganze Reihe von Seniorengruppen unterschiedlichster Organisationen gibt, vertritt die SPD die Auffassung, wie die Stadtverordnete Martina Hardt-Holler erklärte, dass ein „neutraler, frei gewählter“ Seniorenbeirat Sinn macht: Würden in den bestehenden Seniorengruppen doch in der Regel eigene Ziele verfolgt. Ein kommunaler hätte dagegen unter anderem die Aufgabe, wie es in der Begründung des SPD-Antrages heißt, die Interessen dieser unterschiedlichen Senioreneinrichtungen zu bündeln und sie sowohl in politische Entscheidungsprozesse gegenüber der Verwaltung und der Wirtschaft, als auch im kulturellen und sozialen Bereich einzubringen.
Um diese Steuerungsfunktion wahrnehmen zu können muss aus Sicht der SPD gewährleistet sein, dass „die Bildung des Beirates in einer demokratischen Form erfolgt. Jede Bürgerin und jeder Bürger unserer Stadt über 60 Jahre muss Gelegenheit haben, gegebenenfalls in Form von Briefwahl abzustimmen und auch die Möglichkeit haben, gewählt zu werden.“
Geregelt werden soll der organisatorische Ablauf über eine Satzung. Und deren Verabschiedung, scheint’s, ist jetzt nur noch eine Frage der Zeit.
Aus dem Starkenburger Echo vom 23.01.2007